Strafprozess gegen Rolf Erb: Erste Eindrücke

Rosmarie Peter, Juristin und Präsidentin des Quartiervereins Töss-Dorf hat die ersten zwei Tage des Erb-Prozesses miterlebt; hier ihr Bericht:
Montag, 23. Januar: Zum Prozessauftakt will ich als Tössemerin unbedingt dabei sein. Da es im Vorfeld hiess, es seien nur 30 Plätze fürs Publikum vorhanden, mache ich mich am Montag frühmorgens auf den Weg, im Gepäck eine Thermosflasche mit Tee und ein Konfi-Sandwich. Dank schlanker Busverbindungen bin ich bereits um 06:45 Uhr vor dem Bezirksgericht. Ich bin die Erste.

Mit der Zeit trudeln einige JournalistInnen ein. Um 07:15 ist Türöffnung. Nach der Sicherheitskontrolle kann ich meine Platzkarte entgegennehmen. Da der grosse Gerichtssaal nur für die Parteien und einige wenige JournalistInnen ausreicht, müssen die anderen JournalistInnen und das Publikum den Prozess in einem Saal im ersten Stock per Videoübertragung verfolgen. Um 07:40 will ich nochmals raus, um dem Medienrummel zuzuschauen. Als ich den Kopf zur Eingangstür rausstrecke, sehe ich mich Aug in Auge mit Dutzenden von Kameralinsen. Die warten alle auf Rolf Erb. Schnell ziehe ich mich wieder ins Gebäudeinnere zurück.
Um 08:00 geht’s los. Wider Erwarten hat es im Publikums-Saal noch freie Plätze. Rolf Erb wird zunächst zu seiner Gesundheit befragt. Er erklärt, er habe eine Herzoperation gehabt. Seine Gesundheit werde nie mehr wirklich gut sein. Aber heute gehe es ihm recht gut. Wenn er eine Pause brauche, werde er sich melden. Zuerst sind prozessuale Vorfragen zu klären. Schon letzte Woche hat Rolf Erb ein Gesuch um Verschiebung der Verhandlung um mehrere Monate gestellt, weil er plötzlich zu Geld gekommen ist und nun neue VerteidigerInnen mandatiert hat, die sich zuerst in die umfangreichen Akten einarbeiten wollen. Das Gesuch wird heute nochmals behandelt. Dazu wird zuerst Rolf Erb befragt. Er sagt, er habe das Vertrauen in seine Pflichtverteidiger verloren. Diese hätten in der Untersuchungsphase ein Gesuch um Kostengutsprache für einen Expertenbeistand gestellt, welcher für sie das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen Gutachten hätte analysieren sollen. Der Antrag sei jedoch sowohl vom Bezirksgericht als auch vom Obergericht abgewiesen worden. Er habe erkannt, dass seine Anwälte die falsche Strategie gewählt hätten. Familienangehörige seiner Lebenspartnerin hätten nicht verstanden, dass er nicht mit gleichen Waffen kämpfen dürfe wie die Gegenseite. Sie seien daher bei der Finanzierung neuer Anwälte eingesprungen. Die mehrfach gestellte Frage, ob er das Gefühl gehabt habe, seine bisherigen Anwälte hätten nicht genügend Kenntnisse, um das Gutachten zu analysieren, beantwortet er nicht klar. Als Nächstes wird das Gesuch von den vier (!) VerteidigerInnen ausgiebig begründet. Rechtsanwältin Delnon, die neue Verteidigerin, begründet das Verschiebungsgesuch zusätzlich damit, dass bei der Staatsanwaltschaft im Keller noch Akten lagerten, die dem Gericht nicht zur Verfügung stünden und in die Rolf Erb und seine Pflichtverteidiger nur kurz Einsicht erhalten hätten. Danach plädieren die beiden VertreterInnen der Staatsanwaltschaft und ein Geschädigtenvertreter.
Schon sind mehr als zwei Stunden um. Das Gericht macht eine Beratungspause. Erste Meldungen werden telefonisch an die Redaktionen weitergeleitet, und das Café auf der anderen Strassenseite füllt sich.
Nach der Pause eröffnet Bezirksgerichtspräsident Sager den Entscheid: Das Entlassungsgesuch der Pflichtverteidiger wird abgewiesen. Sie müssen also Rolf Erb weiterhin verteidigen. Das Verschiebungsgesuch wird abgewiesen. Die neuen erbetenen VerteidigerInnen werden zusätzlich zum Verfahren zugelassen. Der Bezirksgerichtspräsident bezeichnet das Gesuch als rechtsmissbräuchlich, was doch ein happiger Vorwurf ist. Die JournalistInnen rennen raus, um die Nachricht brühwarm weiterzugeben.
Nach der Mittagspause werden weitere prozessuale Vorfragen geklärt. Pflichtverteidiger Hrovat stellt erneut ein Gesuch um Kostengutsprache für einen Experten, der für die Verteidigung das Gutachten analysieren soll. Dies, obwohl das Obergericht schon zwei solche Gesuche abgewiesen hat. Erneut wird ausgiebig plädiert. Nach der Beratungspause wird das Gesuch erwartungsgemäss abgewiesen. Danach wird die Verhandlung für heute geschlossen.
Die Pflichtverteidiger verlassen das Bezirksgebäude schon bald. Nach längerer Warterei kommen dann auch Rolf Erb und seine neuen VerteidigerInnen heraus. Während Rechtsanwältin Delnon und Rechtsanwalt Rüdy den Medien Auskunft geben, steht Rolf Erb ziemlich verloren daneben.

Dienstag, 24. Januar: Die neuen erbetenen VerteidigerInnen erscheinen heute nicht. Das ist auch folgerichtig, nachdem sie gestern erklärt haben, sie müssten sich zuerst einarbeiten.
Gerichtspräsident Sager fasst die Anklageschrift kurz zusammen. Dann stellt Staatsanwältin Leu ihre Anträge. Sie beantragt 10 Jahre Freiheitsstrafe sowie Beschlussfassung über die gesperrten Liegenschaften und Vermögenswerte.
Nun ist die persönliche Befragung von Rolf Erb dran. Dieser verliest jedoch zuerst eine Stellungnahme. Es falle ihm nicht leicht, dem Gericht zu antworten. Die Abweisung der prozessualen Anträge habe ihm gezeigt, dass er kein gerechtes Verfahren zu erwarten habe. Der persönliche Vorwurf an ihn, er habe rechtsmissbräuchlich gehandelt, habe ihn schockiert. Er verzichte daher darauf, die Fragen des Gerichts zu beantworten. Auch Pflichtverteidiger Klemm stellt später nochmals den Antrag, auf Fragen zu verzichten. Rolf Erb habe die Fragen schon in der Untersuchung beantwortet, es sei alles in den Akten. Der Antrag wird abgewiesen mit der Begründung, auf das rechtliche Gehör könne nicht zum Voraus verzichtet werden. Es sei keine Schikane gegenüber Rolf Erb.
Gerichtspräsident Sager stellt zuerst die Fragen zu den persönlichen Verhältnissen. Rolf Erb beantwortet keine einzige. Vor allem die Fragen zu seiner Familie scheinen ihm nahe zu gehen, man hört ihn schniefen. Dann kommen die Fragen zur Sache dran. Rolf Erb schweigt beharrlich. Er beantwortet nur eine einzige Frage, weil die in der Untersuchung nicht gestellt worden sei.
Damit ist der heutige Tag gelaufen. Für mich ist es schon etwas enttäuschend, dass die Öffentlichkeit so wenig erfahren hat. Die Befragung wäre für Rolf Erb auch eine Chance gewesen, sich zu verteidigen. Trotz allem ist es mir persönlich eigentlich nicht so wichtig, ob Rolf Erb bestraft wird oder nicht. Wichtig wäre für unser Quartier, dass mit dem Zentrum Töss endlich etwas geht!


Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 30. November 2014 um 12:39 Uhr
 

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